Mittwoch, den 18. Februar 2009
die spd ist nur noch 4% vom projekt 18 entfernt, und die liberalen laut forsa erneut mit dem einstigen wunschziel unterwegs. hach, wie schön. mal sehen, ob die forsa-umfragen in diesem jahr noch für nen gleichstand reichen
bei der “hassliebe” des forsa-chefs zur spd würde mich das zumindest nicht wundern…
aber keine sorge, ich nehm noch [...]
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Mittwoch, den 31. Dezember 2008
was für einen sinn hat es, als spitzenpolitiker ein profil in einem social network zu haben, auf das man nicht mal zugreifen kann?
oliver und david haben sich den scherz geleistet, sich als TSG-freunde bestätigen zu lassen. daher wollte ich auch mal einen blick riskieren, aber:
Du musst mit Thorsten Schäfer-Gümbel befreundet sein, um sein vollständiges Profil [...]
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Donnerstag, den 4. Dezember 2008
wir erinnern uns, eigentlich war das bka-gesetz bereits auf dem besten weg, durch bundestag und bundesrat von der sog. “grossen koalition” durchgewunken zu werden. doch dann brachten die sächsischen jusos einen antrag beim parteitag der spd sachsen durch, der eine ablehnung des gesetzes fordert. grosse überraschung für so manchen. tiefe betroffenheit auch bei der spd. [...]
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tags bka-gesetz, fdp, grosser lauschangriff, jusos, sachsen, spd
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Mittwoch, den 3. Dezember 2008
wenn es stimmt, dass sich die union mit der spd bereits auf eine änderung des bka-gesetzes geeinigt hat, damit das gesetz doch noch zum 1.1. eingeführt werden kann, dann sind die geplanten änderungen ja kaum der rede wert.
wie auch die zeit berichtet, soll gerade mal der richtervorbehalt gestärkt werden, der auch in eilfällen und bei [...]
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Dienstag, den 25. November 2008
der clement tritt aus der spd aus, und kündigt direkt an, sich weiter einmischen zu wollen:
An den weiteren Diskussionen und Auseinandersetzungen um die hier angesprochenen Fragen werde ich mich - nunmehr als Sozialdemokrat ohne Parteibuch - nach Kräften beteiligen.
das ist doch mal eine echte kampfansage.
unverständlich ist mir allerdings die reaktion der fdp in nrw, die [...]
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Mittwoch, den 19. November 2008
wenn man diesen artikel bei spiegel online liest, kann man wohl zu dem schluss kommen, dass die spd das mit den demokratie-regeln noch nicht so ganz verstanden hat.
wenn die “abweichler” in den wahlkonferenzen keine mehrheiten für ihre mandate bekommen, ist das das eine. sie aber gleich mal pauschal (und ohne möglichkeit des einspruchs!) von den [...]
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Montag, den 3. November 2008
die nachrichten vom wochenende, mit den öffentlichen nein-stimmen eines jürgen walter, liessen mich schon vermuten (und hoffen), dass ypsilanti bei ihrem versuch, ministerpräsidentin werden zu wollen, scheitern dürfte.
wenn sich diese eilmeldung nun bestätigt, dann wird es morgen wohl gar nicht zu einem wahlversuch kommen. gut so.
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Samstag, den 8. März 2008
jetzt werden tatsächlich rufe laut, frau metzger aus der spd auszuschliessen. eigentlich kaum zu glauben, passt aber trotzdem ins bild.
und das mit der verpflichtung dem eigenen gewissen gegenüber ist wohl auch noch nicht überall angekommen:
„Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend.“
im gegenteil. es ist zutiefst [...]
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tags dagmar metzger, spd
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Freitag, den 7. März 2008
mein mitleid mit frau ypsilanti hält sich grandios in grenzen, wenn sie nun ihr vorhaben, sich mit stimmen der linken zur hessischen ministerpräsidentin wählen zu lassen, aufgibt.
vielleicht fängt die gute frau jetzt auch endlich mal an, wirkliche verhandlungen zu führen, wenn sie schon “wahlsiegern” sein will. nur mit der prämise “koch muss weg” wird sie [...]
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Mittwoch, den 20. Februar 2008
bei all der neiddebatte und der hysterie um die steuerhinterziehung bleibt mal wieder der motor des landes auf der strecke: der mittelstand.
wenn mich schon ein befreundeter geschäftsführer eines mittelständigen, familiengeführten unternehmens (80 mitarbeiter) anruft und seine verärgerung (man könnte auch von angst reden) über das derzeitige aufkommen der linken kaum in worte fassen kann, ist [...]
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