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	<title>Kommentare zu: demokratienachhilfe für die spd nötig?</title>
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	<pubDate>Mon, 06 Sep 2010 16:48:50 +0000</pubDate>
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		<title>Von: fifi</title>
		<link>http://fifiblogt.de/index.php/2008/11/19/demokratienachhilfe-fur-die-spd-notig.html#comment-66536</link>
		<dc:creator>fifi</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Nov 2008 15:18:37 +0000</pubDate>
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		<description>die &lt;a href="http://www.zeit.de/online/2008/48/hessen-neuwahl-debatte" rel="nofollow"&gt;zeit&lt;/a&gt; hat das thema jetzt auch sehr anschaulich aufgegriffen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>die <a href="http://www.zeit.de/online/2008/48/hessen-neuwahl-debatte" rel="nofollow">zeit</a> hat das thema jetzt auch sehr anschaulich aufgegriffen.</p>
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		<title>Von: fifi</title>
		<link>http://fifiblogt.de/index.php/2008/11/19/demokratienachhilfe-fur-die-spd-notig.html#comment-66528</link>
		<dc:creator>fifi</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Nov 2008 14:53:13 +0000</pubDate>
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		<description>lieber henning, ich glaube, du vermischt hier etwas.
im falle der spd geht es vor allem um grundrechte, wie der möglichkeit, zu einer wahl anzutreten. wenn diese rechte verwährt werden (noch dazu ohne einspruchsmöglichkeit), ist das für die vorgezogene neuwahl in hessen eben auch problematisch, was die gültigkeit betrifft.

wie eine partei mit mitgliedern umgeht, die andere wege gehen (wollen), als die partei-mehrheit, steht wiederum auf einem anderen blatt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>lieber henning, ich glaube, du vermischt hier etwas.<br />
im falle der spd geht es vor allem um grundrechte, wie der möglichkeit, zu einer wahl anzutreten. wenn diese rechte verwährt werden (noch dazu ohne einspruchsmöglichkeit), ist das für die vorgezogene neuwahl in hessen eben auch problematisch, was die gültigkeit betrifft.</p>
<p>wie eine partei mit mitgliedern umgeht, die andere wege gehen (wollen), als die partei-mehrheit, steht wiederum auf einem anderen blatt.</p>
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	<item>
		<title>Von: DDH</title>
		<link>http://fifiblogt.de/index.php/2008/11/19/demokratienachhilfe-fur-die-spd-notig.html#comment-66523</link>
		<dc:creator>DDH</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Nov 2008 14:21:42 +0000</pubDate>
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		<description>Was sind denn "Demokratie-Regeln"? Etwas das, was die FDP ehedem an Manfred Brunner, Heiner Kappel, Markus Roscher, Jürgen W. Möllemann und last but not least an mir vorexerziert hat?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was sind denn &#8220;Demokratie-Regeln&#8221;? Etwas das, was die FDP ehedem an Manfred Brunner, Heiner Kappel, Markus Roscher, Jürgen W. Möllemann und last but not least an mir vorexerziert hat?</p>
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		<title>Von: Robert</title>
		<link>http://fifiblogt.de/index.php/2008/11/19/demokratienachhilfe-fur-die-spd-notig.html#comment-65872</link>
		<dc:creator>Robert</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 19 Nov 2008 10:49:32 +0000</pubDate>
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		<description>Das würde mich wundern, wenn das zulässig wäre. Mit dem Ausschluss von Mitgliedern von den innerparteilichen Vorbereitungswahlen verstößt die SPD gegen Wahlgesetze. Das ist nicht zulässig, außer man hat kein Wahlrecht zum Zeitpunkt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das würde mich wundern, wenn das zulässig wäre. Mit dem Ausschluss von Mitgliedern von den innerparteilichen Vorbereitungswahlen verstößt die SPD gegen Wahlgesetze. Das ist nicht zulässig, außer man hat kein Wahlrecht zum Zeitpunkt.</p>
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