demokratienachhilfe für die spd nötig?
tags: andrea ypsilanti, demokratie, hessen, spdwenn man diesen artikel bei spiegel online liest, kann man wohl zu dem schluss kommen, dass die spd das mit den demokratie-regeln noch nicht so ganz verstanden hat.
wenn die “abweichler” in den wahlkonferenzen keine mehrheiten für ihre mandate bekommen, ist das das eine. sie aber gleich mal pauschal (und ohne möglichkeit des einspruchs!) von den wahlen auszuschliessen, geht ja mal gar nicht.
aber wundern braucht man sich darüber nicht wirklich. am montag in report münchen wurde die innerparteiliche diskussionskultur der hessen-spd wunderbar dargestellt (video). einfach nur erschreckend.
diese spd braucht sich von der linken wirklich nicht mehr distanzieren, denn von einer pluralistischen, offenen (volks)partei ist da eh nichts mehr zu sehen!
am 19. November 2008 um 12:49 uhr
Das würde mich wundern, wenn das zulässig wäre. Mit dem Ausschluss von Mitgliedern von den innerparteilichen Vorbereitungswahlen verstößt die SPD gegen Wahlgesetze. Das ist nicht zulässig, außer man hat kein Wahlrecht zum Zeitpunkt.
am 20. November 2008 um 16:21 uhr
Was sind denn “Demokratie-Regeln”? Etwas das, was die FDP ehedem an Manfred Brunner, Heiner Kappel, Markus Roscher, Jürgen W. Möllemann und last but not least an mir vorexerziert hat?
am 20. November 2008 um 16:53 uhr
lieber henning, ich glaube, du vermischt hier etwas.
im falle der spd geht es vor allem um grundrechte, wie der möglichkeit, zu einer wahl anzutreten. wenn diese rechte verwährt werden (noch dazu ohne einspruchsmöglichkeit), ist das für die vorgezogene neuwahl in hessen eben auch problematisch, was die gültigkeit betrifft.
wie eine partei mit mitgliedern umgeht, die andere wege gehen (wollen), als die partei-mehrheit, steht wiederum auf einem anderen blatt.
am 20. November 2008 um 17:18 uhr
die zeit hat das thema jetzt auch sehr anschaulich aufgegriffen.